ACTA wird scheitern - Jusos München unterstützen den Protest

 


Am kommenden Samstag finden europaweit Proteste gegen das Anti-Counterfeiting-Trade-Agreement (ACTA) statt. Auch wir Jusos München werden uns dem Protest anschließen.

Die Zeit in der Gesetze unbemerkt an der Öffentlichkeit vorbeigeschmuggelt werden ist vorbei. ACTA muss am Bundestag scheitern,“ fordert der siebzehnjährige Andre Candidus, Mitglied im Vorstand der Juso SchülerInnen München. Am Samstag um 12:30 Uhr werden in München hunderte auf die Straße gehen, um ihrem Zorn über dieses undemokratische Abkommen Luft zu verschaffen.

ACTA ist das Produkt eines Politikstils den wir in diesem Jahrhundert nicht mehr wollen“, erklärt Cornelius Müller, Vorsitzender der Jusos München, „Wenn heikle Themen im geheimen ausgefeilscht werden, um Interessen von Großkonzernen nachzukommen, kann kein vernünftiges Abkommen dabei herauskommen. Wir brauchen bei diesem Thema eine breite gesellschaftliche Debatte.“

Das Urheberrecht hat in den letzten Jahren immer absurdere Auswüchse angenommen, dazu gehören triviale Patente wie der rechte Mausklick. Wir halten es für sinnvoll, endlich internationale Normen einzuführen. ACTA ist dafür aber ein schlechter Ansatz. Der Kernbegriff des geistigen Eigentums, wird darin nicht definiert. „Es wird keine international notwendige Rechtssicherheit geschaffen. Die Beurteilung darüber, was geistiges Eigentum ist wird in die Hände nationaler Gerichte gegeben.“ meint Sinaida Kumpf, stellvertretende Vorsitzende der Jusos Oberbayern und ergänzt “das ist in Zeiten einer jenseits von Nationalstaaten vernetzen Welt ein Anachronismus sondersgleichen."