Nach der Bundestagswahl

Nach der Bundestagswahl
Jusos München fordern klare Konsequenzen

Das Abschneiden der SPD bei den Bundestagswahlen ist vernichtend. Das Bundestagswahlergebnis ist keine Ausnahme, sondern ist ein neuer Tiefpunkt in einer Reihe schlechter Wahlergebnisse für die SPD.

Nach diesem Ergebnis erklären die Jusos München:

Ein Weiter so kann es inhaltlich, strategisch und personell nicht geben. Die Wählerinnen und Wähler haben der Regierungspolitik der SPD eine klare Absage erteilt. Auch die schlechte Wahlbeteiligung ist ein Zeichen dafür, dass es der SPD nicht gelungen ist eine inhaltliche Alternative glaubhaft zu formulieren. Deshalb brauchen wir eine schonungslose Analyse der Gründe für dieses Scheitern.

Gleichzeitig müssen wir uns als Oppositionspartei neu aufstellen. Mit diesem Erneuerungsprozess müssen auch personelle Konsequenzen verbunden sein. Diejenigen, die Verantwortung für das Regierungshandeln der letzten Jahre getragen haben müssen spätestens jetzt die Konsequenzen ziehen. Da sich die Politik der SPD von den Grundanliegen sozialdemokratischen Handelns entfernt hat, muss  in einem offenen und demokratischen Prozess mit der ganzen Partei ein Neuanfang sozialdemokratischer Politik entstehen.