Wahlkampf auf dem Rücken von AusländerInnen

Wahlkampf auf dem Rücken von AusländerInnen
Die Jusos München rufen zum Protest gegen die rechte Stimmungsmache gegen AusländerInnen in München auf

Die Jusos München beteiligen sich an den Gegendemonstrationen gegen die rechte „Bürgerinitiative Ausländerstopp“, die einen Naziaufmarsch plant um den Überfall gegen einen Rentner in einer Münchner U-Bahnstation politisch zu Instrumentalisieren.

Hierzu der Vorsitzende der Jusos München, Jens Röver:
Der Naziaufmarsch der „Bürgerinitiative Ausländerstopp“ ist der verzweifelte Versuch, Aufmerksamkeit zu bekommen um die nötige Anzahl an Unterstützungsunterschriften für die Stadtratswahl noch zu schaffen.“

Ähnlich versuchen zur Zeit auch der Wahlkämpfer Roland Koch, Günther Beckstein und weitere Politiker der CDU/CSU mit Ressentiments gegenüber hier lebenden Menschen mit Migrationshintergrund zu punkten. Härtere Strafandrohungen schrecken jedoch niemanden ab, wie zuletzt auch der Vorsitzende des Deutschen Richterbunds, Christoph Frank, klarstellte.

 Die Jusos München stellen sich vehement gegen jegliche Versuche, aus welchen Kreisen auch immer, auf dem Rücken von Menschen mit Migrationshintergrund Stimmung oder Wahlkampf zu machen!“, so Jens Röver abschließend.